1. Allgemeines

• Wir, die Proprio GmbH, FN 2374593y, Grinzinger Allee 15, 1190 Wien, erbringen Leistungen an Kunden ausschließlich zu den gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge: AGB). Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

• Mit Buchung des jeweiligen Kurses durch den Kunden erteilt dieser einen Ausbildungsauftrag unter Festlegung des von uns angebotenen Fortbildungspaketes. Der Vertrag kommt nach Maßgabe der nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen erst durch Bestätigung der Buchung durch uns zustande.

• Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

2. Technische Voraussetzungen
   

• Zur Nutzung der Inhalte und Dienste ist es teilweise erforderlich, bestimmte technische Systeme wie Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die weiteren Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte, entstehen können. Solche Verbindungs- und Datenübertragungskosten, etwa die Kosten der Internetverbindung, werden entsprechend den geltenden Tarifen vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter abgerechnet und eingezogen. Der Kunde hat sie gesondert gegenüber dem jeweiligen Anbieter zu vergüten. Die Proprio GmbH ist daran in keiner Weise beteiligt. Auch obliegt die Schaffung der technischen Voraussetzungen ausschließlich dem jeweiligen Kunden.

3. Verfügbarkeit

• Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Webseite und der dort angebotenen Dienstleistungen. Der Kunde erklärt keinerlei Ansprüche und Forderungen wegen technischer Nichtverfügbarkeit des Services oder wegen Softwareproblemen zu stellen. Eine Haftung für den Verlust von Daten ist ausgeschlossen, sofern so ein Verlust nicht durch uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurde.

• Krieg, Streiks, Aussperrungen, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Betriebsein­stellungen, Feuerschäden, Überschwemmungen, Arbeiter- und Energiemangel, Unfälle, behördliche Verfügungen oder sonstige Fälle höherer Gewalt, welche die Leistungserbringung ver- oder behindern, entbinden uns für die Dauer und den Umfang der Störung von der Verpflichtung zur Leistungserbringung. Ein Ersatzanspruch für Nichterfüllung steht dem Kunden höchstens in Höhe des realen Schadens und unter Ausschluss des Ersatzes für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn und nur dann zu, wenn wir Vorsatz oder zumindest grobe Fahrlässigkeit zu vertreten haben.

• Die Proprio GmbH ist dazu berechtigt, vorübergehend den Service zu unterbrechen oder vollständig einzustellen. Insbesondere können kostenlos angebotene Services jederzeit ganz oder teilweise nach eigenem Ermessen beendigt oder unterbrochen werden, in ein kostenpflichtiges Angebot oder anderweitig abgeändert werden. Im Falle einer vorhersehbaren Unterbrechung oder Einstellung des Angebots wird der Nutzer durch die Proprio GmbH rechtzeitig durch Zusendung einer Mitteilung an die angegebene E-Mailadresse informiert. In der Zeit von Wartungsarbeiten stehen die angebotenen Dienste nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung.

4. Urheberrecht

• Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die zur Verfügung gestellten Inhalte – wie insbesondere Texte, Grafiken, Filme, Software, Webseiten, sonstige Multimediawerke sowie die zugrunde liegende Programmierung – urheberrechtlichen Schutz genießen. Jede Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Proprio GmbH. Das gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder andere elektronischen Medien und Systemen. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Dies gilt auch für die kommerzielle Nutzung, Weiterverbreitung und Nachahmung der angebotenen Services sowie für die Nutzung für Werbezwecke.

5. Nutzungsrechte

• Unter der Bedingung der Zahlung der Nutzungsgebühren räumt die Proprio GmbH dem Kunden die erforderlichen Nutzungsrechte zur vertragsgemäßen Verwendung des jeweils in Anspruch genommenen Dienstes und der dort befindlichen Lerninhalte ein, insbesondere an den Texten, Bildern, Graphiken und Tabellen. Die Rechteeinräumung ist zeitlich auf die Dauer des jeweiligen Nutzungsvertrages beschränkt. Sie erfolgt mit nicht ausschließlicher Wirkung und ist nicht übertragbar.

• Die vertragsgemäße Nutzung umfasst das Laden, Anzeigen und Sichtbarmachen der auf der Plattform befindlichen Inhalte zu ausschließlich eigenen Lern- bzw. Informationszwecken. Eine Druckfunktion für andere Inhalte die auf der Online-Lernplattform angeboten werden ist evtl. verfügbar, ein Drucken ist jedenfalls ausschließlich zu eigenen Lern- bzw. Informationszwecken gestattet.

• Eine Online-Veröffentlichung, bspw. in Dissertationen, Fachbeiträgen oder Unterrichtspräsentationen ist ausdrücklich nur nach vorheriger Antragstellung und schriftlicher Genehmigung der Proprio GmbH zulässig. Die Proprio GmbH ist berechtigt, sämtliche gemäß dieser Bestimmung erfolgten Rechteeinräumungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

• Die Proprio GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, Teile des Angebots oder das gesamte Angebot ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder zeitweise oder endgültig einzustellen.

• Der Nutzer ist zu keinerlei Nutzung oder Verwertung, die über den ausdrücklichen Vertragsinhalt hinausgeht, berechtigt. Jede darüber hinaus gehende Verwertung, insbesondere der Verleih, die Vermietung oder sonstige Veräußerung, Vervielfältigung, Verbreitung, Sendung, öffentliche Zugänglichmachung, Weitergabe und Bearbeitung der dem Dienst zugrundeliegenden Software, Datenbank oder der Inhalte, ist ausgeschlossen und bedarf der vorherigen Zustimmung der Proprio GmbH.

• Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Erwerb der Nutzungsrechte für sämtliche angebotenen Dienste ausschließlich die Nutzung durch den Kunden selbst umfasst. Die Zugänglichmachung der Inhalte an Dritte ist unzulässig. Der Kunde ist für jegliche unzulässige Nutzung verantwortlich, die an dem ihm zur Verfügung gestellten Inhalten erfolgt. Zudem ist der Kunde verpflichtet, die Proprio GmbH unverzüglich zu informieren, falls er Kenntnis von einer unzulässigen Nutzung durch einen Dritte erlangt.

6. Zahlung

• Maßgeblich sind die jeweils auf der Rechnung angegebenen Zahlungsbedingungen. Wird die Zahlungsfrist überschritten, sind wir berechtigt, ohne Nachweis eines diesbezüglichen Schadens 8% Verzugszinsen zu verlangen; die Geltendmachung eines weiteren Schadens oder höherer gesetzlicher Verzugszinsen bleibt vorbehalten.

• Bei Säumigkeit sind wir berechtigt, dem Kunden sämtliche mit der Betreibung unserer Ansprüche verbundenen Kosten, inklusive der tarifmäßigen Kosten der Einschaltung eines Rechtsanwalts, auch für dessen außergerichtliche Tätigkeit, anzulasten. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen, unvollständige Begleichung der Rechnungen, strafrechtliche Verfahren und rufschädigende Sachverhalte berechtigen uns, von der Ausführung des Geschäftes Abstand zu nehmen, wobei dem Kunden aus unserem Rücktritt allenfalls zustehende Ansprüche mit dem Ersatz des realen Schadens unter Ausschluss des Ersatzes für Folgeschäden und entgangenen Gewinn begrenzt sind.

• Zahlungen gelten erst mit valutagerechter unwiderruflicher Gutbuchung auf einem unserer Konten als getätigt. Ist ein Kunde mit der Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber säumig, sind wir berechtigt, die Leistungserbringung bis zum Zahlungseingang einzustellen. Wir haben jedenfalls das Recht, Zahlungen ohne ausdrückliche Widmung auf jede offene Forderung anzurechnen. Wir sind darüber hinaus stets berechtigt, auch gewidmete Zahlungen in der Reihenfolge Kosten, Zinsen, Hauptforderung auf die jeweils älteste Forderung zu buchen.

7. Preise

• Preisangaben geben lediglich den Stand der Ausgabe wieder. Bei der Fakturierung werden die jeweils am Tag der Bestellung durch den Kunden gültigen Preise zugrunde gelegt. Der Kunde kann unter Einräumung einer Frist von 14 Arbeitstagen nach Kenntnis vom endgültigen Leistungspreis vom Geschäft zurücktreten. Widerspricht der Kunde dieser Preisanpassung sind wir berechtigt, von der Leistungserbringung der von der Preiserhöhung betroffenen Leistung Abstand zu nehmen, ohne dass dem Kunden daraus irgendwelche Ersatzansprüche erwachsen.

• Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung mit eigenen Forderungen nur für den Fall unserer Zahlungsunfähigkeit oder für Gegenforderungen im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden sowie für Forderungen, die gerichtlich festgestellt oder anerkannt sind.

8. Haftung

• Die im Zuge der Leistungserbringung zur Verfügung gestellten Informationen werden nach bestem Wissen und Gewissen bereitgestellt. Es wird jedoch keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereit gestellten Informationen übernommen. Die Anwendung der vermittelten Kenntnisse erfolgt allein auf Verantwortung und Gefahr des Kunden.

• Sollte ein Schadenseintritt durch uns, unsere Mitarbeiter, Vertreter oder einen unserer Erfüllungsgehilfen verschuldet sein, so steht dem Kunden ein Ersatzanspruch nur dann zu, wenn wir Vorsatz oder zumindest krass grobe Fahrlässigkeit zu vertreten haben. Dies gilt nicht, soweit wir Körper- oder Gesundheitsschäden oder den Verlust des Lebens zu vertreten haben.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand; anzuwendendes Recht

• Erfüllungsort ist Wien; Sämtliche Rechtsfragen aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis einschließlich der Frage seines gültigen Zustandekommens und seiner Vor- und Nachwirkungen ist nach österreichischem Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen zu beurteilen.

• Es wird die ausschließliche Zuständigkeit des in Handelssachen sachlich zuständigen Gerichts für den ersten Wiener Gemeindebezirk vereinbart.

10. Salvatorische Klausel

• Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des der sonstigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.